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17.04.2018 | 07:39 Uhr

Heilbronner Stimme: DJV-Chef Überall warnt vor Einreiseverboten in den USA für Journalisten

Heilbronn (ots) - Frank Überall warnt vor Generalangriff auf die
Pressefreiheit durch Donald Trump - Deutschen Journalisten könnten
Einreiseverbote drohen Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen
Journalisten-Verbandes (DJV), fürchtet, dass die USA gezielt
Einreiseverbote für deutsche Journalisten verhängen könnte. Überall
bezieht sich auf die geplante Einrichtung eines globalen
Medienüberwachungsdienstes durch das Heimatschutzministerium der USA.
290.000 Nachrichtenquellen sollen künftig gesichtet und sogar die
"Haltung" der Journalisten registriert werden. Überall sagte der
"Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Die geplante Maßnahme in den USA
reiht sich ein in die Entwicklung einer Missachtung von
Pressefreiheit, die auch vor unseren Nachbarländern in Europa nicht
Halt macht: In Polen, Ungarn und Österreich gibt es immer wieder von
politischer und staatlicher Seite zum Teil einschneidende Eingriffe
in den unabhängigen Journalismus. Dieser Trend muss gestoppt werden."
Überall bezog sich ausdrücklich auf Österreich, da dort die rechte
FPÖ gerade unliebsamen ÖRF-Auslandskorrespondenten mit der Entlassung
gedroht hat. Überall kritisiert insbesondere Donald Trump: "Der
US-Präsident hat bisher nie einen Hehl daraus gemacht, dass er
bestimmte Medien als 'Feinde des Volkes' sieht. In diesem
Zusammenhang ist nicht ausgeschlossen, dass er die zu sammelnden
Daten für einen Feldzug gegen Kritiker nutzt. Das wäre ein
Generalangriff auf die Pressefreiheit. Wenn die 'Widerstandsfähigkeit
der nationalen physischen und Cyber-Infrastruktur geschützt und
verbessert werden' soll, sind Repressalien gegen Journalistinnen und
Journalisten denkbar - mit unangenehmen Folgen: Einzelne
Berichterstatter wurden ja schon von Pressebriefings gezielt
ausgeschlossen, es könnte nun folgen, dass ausländische Reporter -
zum Beispiel auch aus Deutschland - künftig an der Einreise und damit
an ihrer Arbeit gehindert werden. Dagegen müssen sich politische wie
gesellschaftliche Kräfte in den USA auflehnen."



Pressekontakt:
Heilbronner Stimme
Chefredaktion
Telefon: +49 (07131) 615-794
politik@stimme.de

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