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15.09.2021 | 16:45 Uhr

Hahn: Europa muss mehr tun

Berlin (ots) -

Beschleunigter Aufbau der EU-Verteidigungsunion dringend notwendig

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union warb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am heutigen Mittwoch in Straßburg dafür, den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Florian Hahn:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen mit den Worten 'Europa will mehr tun' dafür wirbt, den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben.

Verstärkte sicherheitspolitische Bemühungen sind dringend notwendig. Wenn Europa verteidigungsbereit und weltpolitikfähig sein will, braucht es neben dem Willen auch die notwendigen Kapazitäten. Die Evakuierung gefährdeter Menschen aus Afghanistan hat uns dies nochmals schmerzlich vor Augen geführt.

Noch sind wir in Deutschland und in Europa ohne unsere Bündnispartner auf militärischem Gebiet hilflos. Das müssen wir dringend ändern. Wir brauchen eine europäische Verteidigungsunion, auch um für unsere amerikanischen Freunde ein attraktiver Partner zu sein.

Eine unabdingbare Voraussetzung dafür ist, dass Deutschland endlich seine Bündnisverpflichtungen in der NATO erfüllt und das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben ernsthaft anstrebt.

Leider hat maßgeblich die SPD dies bisher immer wieder verhindert. Beim angekündigten EU-Verteidigungsgipfel im nächsten Halbjahr muss Deutschland Farbe bekennen."

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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